Wie entsteht ein Gesetz?

Der Gesetzgebungs­prozess

Frederick •

Gliederung

    Allgemeines

    Anforderungen

    • Demokratisch
    • Föderalistisch
    • Offen

    Gesetzliche Regelungen

    • Grundgesetz Artikel 70 – 82
    • Geschäftsordnungen beteiligter Verfassungsorgane

    Akteure

    • Bundesregierung
    • Bundestag
    • Bundesrat
    • Fachausschüsse
    • Vermittlungsausschuss
    • Bundespräsident

    Bundesregierung

      Bundestag

      • Vertretung des Bundes

      Bundesrat

      • Vertretung der Länder

      Fachausschüsse

      • Expertengruppen zu Themenfeldern

      Vermittlungs­ausschuss

      • Vermittlung zwischen Bund & Ländern

      Bundespräsident

      • unterzeichnet das Gesetz

      Phasen der Gesetzgebung

      1. Initiative
      2. Beratung
      3. Abstimmung
      4. Beschluss
      5. Veröffentlichung

      Initiative

      • durch Bundesregierung, Bundestag oder Bundesrat
      • Erarbeitung und Formulierung des Gesetzesentwurfes
      • erfolgt meist durch die Bundesregierung
      • Vorstellung bei einem anderen Verfassungsorgan
      • fortlaufend informelle politische Gespräche

      Beratung des Bundestages

      • Einbringen des Gesetzesentwurfs
      • Bundestag hält 3 Lesungen ab

      Erste Lesung im Bundestag

      • Debatte im Plenum
      • Möglichkeit, Meinung darzulegen
      • Entsenden zuständiger Fachausschüsse

      Beratung der Fachausschüsse

      • Fachpolitiker der Parteien im Bundestag
      • prüfen & beraten den Entwurf
      • Anhörung von Sachverständigern
      • Bericht & Empfehlung an den Bundestag

      Zweite Lesung im Bundestag

      • Bericht über Beratungen der Fachausschüsse
      • Möglichkeit zu Änderungsanträgen
      • Nutzung zu öffentlichen Stellungsnahmen

      Dritte Lesung im Bundestag

      • bei vorherigen Änderungsanträgen verzögert
      • Erörterung grundsätzlicher Probleme
      • Möglichkeit zur Änderung kürzlicher Beschlüsse
      • Reden an die Öffentlichkeit

      Abstimmung

      • Schlussabstimmung Ende der dritten Lesung
      • Übermittlung des Entwurfs an den Bundesrat
      • Vorlegung, Befassung und Abstimmung im Bundesrat

      Entgültiger Beschluss

      • bei Übereinstimmung kommt das Gesetz zustande
      • sonst Einberufung des Vermittlungsausschusses
      • Versuch eines Kompromisses
      • kommt je nach Art des Gesetzes zustande
      • Zustimmungs- / Einspruchsgesetze

      Veröffentlichung

      • Unterschrift durch Minister & Bundeskanzler
      • Unterschrift des Bundespräsidenten
      • Bundespräsident kann diese Verweigern
      • Öffentliche Kundgebung im Bundesgesetzblatt
      • Inkraftreten des Gesetzes

      Fazit

      • Komplexes Verfahren
      • Erfüllt seine Anforderungen

      Danke für eure Aufmerksamkeit!

      Quellen

      Stand

      Einleitung

      Hauptteil

      Erklärvideos auf YouTube

      Bildquellen

      Fragen?